Medien des Rechts

Dieses Heft, das Beiträge zum Schwerpunktthema Medien des Rechts versammelt, ist kein Heft wie jedes andere. Es ist unserer Kollegin Cornelia Vismann gewidmet, die am 28. August 2010 viel zu früh gestorben ist.

Philosophy and the humanities have not found much common ground for conversation in theory. I argue that the late Wittgenstein also questions »theory« but as a way of restoring a dialogue between philosophy and the humanities. Wittgenstein aimed his Philosophical Investigations not at the quest for certainty, so characteristic of the history of analytic philosophy, but rather as ways for returning philosophy to questions of human understanding and interpretation through ethical questioning.

This paper proposes to read cinema in the digital age as a new type of image, the neuro-image. Going back to Gilles Deleuze’s cinema books and Difference and Repetition it is argued that the neuro-image is based in the future. The cinema of Alain Resnais is analysed as a neuro-image and digital cinema avant-la-lettre.

In der aktuellen Ausgabe der »Zeitschrift für Medien- und Kulturforschung« wird über die Zukunft der Qualitätsmedien gestritten. Jochen Hörisch, Professor für Germanistik und Medienanalyse in Mannheim, und Wolfgang Hagen, Leiter der Abteilungen Kultur und Musik im Deutschlandradio Kultur, debattieren über die Frage, wie der Qualitätsjournalismus von Rundfunk und Presse in Zeiten des Internets sichergestellt werden kann. Hörisch plädiert für eine »Medienpauschale«, die an die Stelle der bisherigen Gebühren treten und allen Bürgern das Recht auf einen unbegrenzten Zugang zum Internet, zu werbefreien Radio- und Fernsehsendungen gewähren und den Bezug einer regionalen und einer überregionalen Tageszeitung ermöglichen soll. Hagen hält diesen Vorschlag für wenig hilfreich. Im Gegenteil: Eine solche Medienabgabe würde die Kulturhoheit der Länder untergraben und de facto zu einem Abbau von Qualitätsmedien beitragen. Wie sollte ein Medienrat entscheiden, ob die SZ oder die FAZ, das Thalia-Theater oder die Staatsoper zu den Qualitätsmedien gehören?

Der Text skizziert eine kurze Theorie der Macht, die den Begriff aus der klassischen Engführung mit Herrschaft, Zwang und Gewalt entbindet und dessen Produktivität für Gesetzgebung und Rechtsprechung freilegt. Ausgehend von den Institutionen des Gaius, einem Lehrbuch aus dem 2. Jahrhundert, das im 6. Jahrhundert als Vorlage für die Rechtskodifikation des Kaisers Justinian (corpus iuris civilis) diente, wird gezeigt, wie römische Institutionen die Rechtsförmigkeit unserer Rede von Personen, Dingen und Handlungen instituiert haben.

This article reappraises the dogmatic function, a social function related to biological and cultural reproduction and consequently to the reproduction of the industrial system itself. On the borderline of anthropology and of the history of law – applied to the West – this study takes a new look at the question raised by psychoanalysis concerning the role of law in modern human behaviour

Dieser Text beschreibt die besondere Existenzweise und Operationalität des Rechts, das nicht von externen sozialen Faktoren determiniert wird, dessen Autonomie aber auch nicht die eines Subsystems ist. Was es in seiner absichtsvollen Oberflächlichkeit leisten kann, ist eine besondere Form der Verbindung: Seine Enunziationsform verknüpft alle Äußerungen und Handlungen so, dass sie eindeutig einem Sprechenden und Handelnden zugeordnet werden können: Dies ist der ununterbrochene Faden, mit dem es Menschen, Güter, Orte, Zeit, Beschlüsse, etc. zusammenhält.

Der Beginn der Epoche des Protokolls lässt sich auf das Ende der Römischen Republik datieren, sein eigentlicher Einsatz als Medium des Rechts beginnt mit der Einführung des schriftlichen Inquisitionsverfahrens im 13. Jahrhundert. Der Grundsatz der Wahrheitsermittlung von Amts wegen erfordert seiner Logik nach die Verschriftlichung eines Datenüberschusses, in der das Subjekt zum Objekt des Protokolls wird. Zugleich erweist sich das Protokoll als rechtlich nicht normierbare Grauzone, weil es keine klare Aufschreibregel geben kann, was ins Protokoll gehört und was nicht.

Zur Zeit der Weimarer Republik entstehen die ersten Medienverfassungen, die nicht auf genuine Rechtstechniken oder Medientechniken reduziert werden können, sondern sich auf die Kontur von (juristischen) Personen und (politischen) Körpern auswirken und den Bestand der Rechtstexte insgesamt verändern. Anhand einer Lektüre von Texten Aby Warburgs und Carl Schmitts untersucht der Aufsatz, wie man Medienverfassungen einrichten kann.

Entlang zweier ineinander verschränkter Erzählungen – einer epistemischen Verschiebung im Internationalen Recht, in der die Bedeutung forensischer Praktiken schrittweise auf Kosten derjenigen menschlicher Zeugen zugenommen hat, und der Karriere des »Kampschadengutachters« Marc Garlasco – wird die Entstehung einer analytische Methode zur Untersuchung von Gewaltereignissen, wie sie sich in räumliche Artefakte und gebaute Umgebungen einschreiben, und deren Rolle in der Untersuchung von Kriegsverbrechen verfolgt.

Im Mittelpunkt des Beitrags steht das alternative Konfliktlösungsverfahren der Mediation oder Vermittlung. Rechtliche Normen und Institute der Vermittlung, wie der juridische Vergleich oder das Güteverfahren, sollen mit der literarischen Figur der Richter-Mediatorin, namentlich Athene aus der Orestie des Aischylos, in einer doppelbezüglichen Perspektive auf Recht und Literatur verknüpft werden. Die Techniken der Vermittlung werden untersucht, um den Zusammenhang zwischen Recht und Vermittlung zu erhellen, der in einem nicht risikolosen Alternativverhältnis besteht.

Transaktionen sind Übertragungsgeschehen, die in modernen Gesellschaften zentralen Stellenwert haben und im besonderen Maße mit Beglaubigungs- und Autorisierungspraxen verbunden sind. Um Transaktionen vorzunehmen, müssen die Transaktionsinstanzen mit besonders autorisierten Zeichen versehen werden, deren Ausgabe historisch von der Staatlichkeit monopolisiert worden ist. Der von der Bundesdruckerei produzierte elektronische Personalausweis ist der Versuch für den digitalen Raum entsprechende Zeichenregime zu schaffen. Damit nimmt diese Institution für das Regieren in und mit dem Internet eine wichtige Position ein, anhand derer sich wesentliche Aspekte einer digitalen Gouvernemedialität aufzeigen lassen.